Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen


1. Allgemeines

Die von uns vertriebenen Erzeugnisse werden zu folgenden Bedingungen geliefert. Liefer- und Zahlungsbedingungen des Bestellers, die von nachstehenden Bedingungen abweichen oder diesen widersprechen, bedürfen unserer schriftlichen Anerkennung.Unterbleibt diese Anerkennung abweichender oder widersprechender Bedingungen, so entfällt ihre Rechtswirksamkeit.

2. Angebot und Anschluß

Unsere Angebote gelten soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, als unverbindlich. Der Abschluß erfolgt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung, durch welche unter Ausschluß mündlicher Vereinbarungen und Nebenabreden Gegenstand, Umfang, Preis und Bedingungen der Lieferung als vereinbart gelten. Bei technischen Angaben und Abbildungen auf Prospekten und Angeboten bleiben Änderungen vorbehalten.

3. Preise

Alle Preise verstehen sich ab Werk, zzgl. MwSt, Verpackungs-, Versand- und Versicherungsspesen, welche zu Lasten des Bestellers gehen. Die Berechnung der Ware erfolgt zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen. Bei Erteilung des Auftrages erklärt sich der Käufer mit unseren Lieferungs-, Zahlungs- und Verkaufsbedingungen für die laufende und für die zukünftige Geschäftsverbindung einverstanden.
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Bestandteilen verbindlich.

4. Liefertermin

Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag unserer Bestellungsannahme, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Die Frist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Lieferungsgegenstand das Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist. Angaben von Lieferzeiten werden von uns sorgfältig ermittelt, sie sind aber stets unverbindlich. Ein etwaiger Schadensersatzanspruch beschränkt sich auf die Geltendmachung unmittelbaren Schadens, es sei denn, daß uns Vorsatz oder grobe Nachlässigkeit zur Last fällt.

5. Zahlungsbedingungen

Die Rechnungserstellung erfolgt frühestens mit der Auslieferung der Ware. Die Rechnungsbeträge sind zahlbar innerhalb 30 Tagen ohne jeden Abzug. Wir behalten uns jedoch vor, Lieferungen gegen Nachnahme vorzunehmen. Reparaturrechnungen sind sofort/netto zahlbar. Die Preise gelten ausschließlich Verpackung, unversichert ab Werk und exkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Wechsel und Schecks gelten erst mit ihrer Einlösung als Zahlung.

Bei Überschreitung des Zahlungszieles werden Verzugszinsen und Mahnspesen berechnet. Der Zinssatz liegt 4% über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz.

6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche gegenüber dem Käufer. Der Besteller darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Der Käufer verpflichtetsich, das Eigentumsrecht gegenüber Wiederverkäufern in gleichem Umfange vorzubehalten. Dasselbe gilt imFalle, daß die Versendung der Ware auf Veranlassung des Käufers unmittelbar an einen Dritterwerber als dessen Kunden erfolgt. Die dem Käufer zufolge des Weiterverkaufes gegen den Dritterwerber entstehendeKaufpreisforderung tritt der Käufer im voraus an den Lieferer ab. Die Anschriften von Dritterwerbern sind dem Lieferer dann umgehend mitzuteilen.

7. Versand und Gefahrenübergang

Versand und Beförderung der Ware erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Ware das Werk verläßt oder dem Besteller zur Verfügung gestellt wird. Dieser Gefahrenübergang gilt auch für Frankolieferungen. Die Kosten für Transport, Verpackung und Versicherung berechnen wir in effektiv angefallener Höhe.

8. Beanstandungen, Gewährleistungen

Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich nach Feststellung, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Empfang der Ware unter Beifügung einer Erklärung über den Befund schriftlich angezeigt werden. Unterlassung der Prüfung gilt als vorbehaltlose Anerkennung bedingungsgemäßer Beschaffenheit.

Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.

Änderungen in der elektrischen und elektronischen oder der äußeren Ausstattung der Ware bleiben ohne besondere Benachrichtigung des Käufers vorbehalten, sofern der Wert und die Funktion der gelieferten Erzeugnissen dadurch nicht beeinträchtigt wird.

9. Prospekte, Preislisten

Mit Rücksicht auf etwaige Verbesserungen oder anderweitig begründete Änderungen behalten wir uns Abweichungen von unseren Prospekten und Preislisten vor. Diesbezügliche Änderungen verpflichten uns nicht zu einer besonderen Benachrichtigung. Für Druckfehler wird keine Haftung übernommen.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Als Erfüllungsort sowie Gerichtsstand für Wechsel., Lieferung und Zahlung gilt für beide Vertragsteile Rathenow als vereinbart.